Verträge mit Verantwortung

Warum der Nahverkehr ausgeschrieben wird

Der SPNV in Schleswig-Holstein wird nicht dauerhaft an ein Verkehrsunternehmen wie zum Beispiel die Deutsche Bahn vergeben. Verkehrsverträge laufen in der Regel zehn bis fünfzehn Jahre. Läuft ein Vertrag aus, muss neu entschieden werden, welches Unternehmen ein bestimmtes Netz künftig betreibt. Diese Vergabe erfolgt über ein europaweites Ausschreibungsverfahren. Das ist gesetzlich vorgeschrieben und stellt sicher, dass Verkehrsleistungen im Wettbewerb vergeben werden.

Ziel ist es, Qualität, Verlässlichkeit und Wirtschaftlichkeit miteinander zu verbinden. Das Land Schleswig-Holstein in Ausführung durch die NAH.SH definiert, welches Angebot es auf einer Strecke benötigt. Die NAH.SH übernimmt im Auftrag des Landes also die Aufgabe, diese Anforderungen in eine Ausschreibung zu überführen, Angebote zu prüfen und eine Vergabeempfehlung auszusprechen. So entsteht ein Verfahren, das transparent, vergleichbar und nachvollziehbar ist.

Wie aus Anforderungen ein Verkehrsvertrag wird

Bevor eine Ausschreibung veröffentlicht wird, beginnt eine mehrjährige Vorbereitungsphase. Gemeinsam mit dem Land wird festgelegt, welche Leistungen ein Verkehrsunternehmen auf einem Netz erbringen soll. Dazu gehören unter anderem Fahrpläne, Taktungen, Anforderungen an Pünktlichkeit und Fahrkartenverkauf, Fahrgastinformation und Personal, aber auch Rahmenbedingungen wie Ersatzverkehre bei Störungen, Qualitätsmessungen oder Vorgaben für den Personaleinsatz.

Anschließend wird die Ausschreibung europaweit veröffentlicht. Anhand der vertraglich geforderten Leistungen können die Verkehrsunternehmen ihre Angebote berechnen und einreichen. Entscheidend ist, wer für die festen Qualitätsvorgaben und Leistungen das wirtschaftlichste Angebot einreicht. Der gesamte Prozess ist streng geregelt, formal abgesichert und wird juristisch begleitet. Erst nach Abschluss aller Prüfungen und Fristen kann ein Zuschlag erteilt und ein Verkehrsvertrag geschlossen werden.

Das Beispiel Netz Mitte und Süd-West

Wie diese Grundsätze in der Praxis wirken, zeigt die Vergabe der Netze Mitte und Süd-West. Diese Netze umfassen mehrere wichtige Strecken in Schleswig-Holstein (zum Beispiel Flensburg–Hamburg) und spielen eine zentrale Rolle für den regionalen Nahverkehr. Als das Ende des bisherigen Verkehrsvertrags absehbar war, begann die NAH.SH frühzeitig mit der Planung der neuen Vergabe. Der gesamte Vergabeprozess kann übrigens bis zu fünf Jahre dauern.

„Einerseits sollen Risiken frühzeitig berücksichtigt werden, andererseits dürfen die Vorgaben nicht so komplex werden, dass sie in der Praxis kaum umsetzbar sind. Hinzu kommen Faktoren, die Verkehrsunternehmen nicht vollständig beeinflussen können, etwa der Zustand der Infrastruktur oder externe Rahmenbedingungen.“

Verantwortung über den Zuschlag hinaus

Mit der Vergabe endet die Verantwortung der NAH.SH nicht. Die Einhaltung der vertraglich vereinbarten Leistungen wird über die gesamte Laufzeit hinweg begleitet und überprüft. So soll sichergestellt werden, dass die Qualität, die im Verfahren festgelegt wurde, auch im Betrieb ankommt.

Vergabeverfahren wirken auf den ersten Blick abstrakt. Tatsächlich entscheiden sie darüber, wie zuverlässig Strecken bedient werden, wie stabil Fahrpläne sind und wie gut der Nahverkehr im Alltag funktioniert. Gute Mobilität entsteht dabei nicht zufällig. Sie wird über Jahre vorbereitet, vertraglich geregelt und kontinuierlich begleitet.