Zuletzt wurden einige Verbindungen gestrichen, vor allem in Randzeiten und am Wochenende. Wie passt das damit zusammen, die Verkehrswende voranzutreiben?
Mit dem Fahrplanwechsel im vergangenen Dezember gab es positive wie negative Änderungen: Einerseits profitieren Fahrgäste auf weiteren Strecken von mehr Komfort in modernen Zügen. Und das Deutschlandticket bleibt. Andererseits wurde das Angebot an Bahnfahrten leicht ausgedünnt. Spätabends oder am Wochenende entfallen einzelne Verbindungen, Züge fahren auf manchen Strecken nur noch alle 30 statt alle 20 Minuten. Der Grund: Der Bund stellt zu wenig Geld für den Nahverkehr bereit, obwohl die Kosten steigen. Pro Jahr muss Schleswig-Holstein somit 4,6 Millionen Euro beim Nahverkehr einsparen. Dadurch entfallen rund 1,5 Prozent der Verbindungen.
Ja, für den Nahverkehr sind grundsätzlich die Länder zuständig. Im Grundgesetz ist aber festgelegt, dass der Bund den ÖPNV mitfinanzieren muss. Das geschieht über die sogenannten Regionalisierungsmittel, die zuletzt jedoch nicht den erhöhten Finanzbedarf deckten. Laut dem Branchenverband VDV sind die Personalkosten der Verkehrsunternehmen zwischen 2019 und 2021 um rund 13 Prozent gestiegen. Beim Aufwand etwa für Reparaturen, Instandhaltung und Energie waren es sogar fast 40 Prozent mehr. Für Schleswig-Holstein bedeutet das: Der Beitrag des Landes zur Finanzierung des Nahverkehrs hat sich innerhalb von zwei Jahren auf 275 Millionen Euro vervierfacht.
Aus Sicht von Land und NAH.SH sind die abbestellten Verbindungen schmerzhaft. Stehen diese doch dem Ziel entgegen, insbesondere den regionalen Bahnverkehr weiter zu verbessern. Um die Einschränkungen möglichst gering zu halten, wurden vor allem Verbindungen in den Randzeiten und am Wochenende gestrichen, wenn wenige Fahrgäste unterwegs sind. Das Land wird sich mit Unterstützung der NAH.SH weiterhin dafür einsetzen, dass ausreichend Geld für den Nahverkehr bereitgestellt wird. Denn für die Mobilitätswende stehen umfangreiche Investitionen in Bus, Bahn und Schieneninfrastruktur an: Haltestellen und Schienen sind zu erneuern, Engpässe zu beseitigen sowie grüne Antriebstechnologien zu fördern. Die Baustellen werden zunächst mit Einschränkungen verbunden sein, mittelfristig aber für einen besseren Nahverkehr sorgen.
Bei Bussen und Bahnen steigt nach der Pandemie wieder die Nachfrage, und das Deutschlandticket wird von immer mehr Menschen abonniert. Nur fünf Prozent der für das Mobilitätspanel von NAH.SH Befragten wollen es wegen der Preiserhöhung abbestellen, drei Viertel dagegen weiterhin nutzen. Das zeigt, dass die Bereitschaft zur Mobilitätswende bei den Menschen in Schleswig-Holstein da ist. Um diese weiter voranzubringen, braucht es auch die finanzielle Unterstützung von Seiten des Bundes. Ein positives Signal aus dieser Richtung: Mit der Einigung von SPD, Grünen und Union beim sogenannten Regionalisierungsgesetz im Dezember 2024 ist der Weg frei für die Auszahlung von Mitteln, die ursprünglich auf Vorschlag des Bundesfinanzministeriums zurückgehalten werden sollten. Somit drohen keine zusätzlichen Abbestellungen oder Einsparungen.
Entwicklung der Verkehrsleistung im öffentlichen Personenverkehr 2019-2023 nach Quartalen absolut